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Ukrainische Kennzeichen müssen umgemeldet werden

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Die Unfallzahlen mit ukrainischen Fahrzeugen sind indes sehr gering. - Symbolfoto: Thomsen

Ukrainische Geflüchtete müssen ihr Fahrzeug in Deutschland künftig ummelden und deutsche Kennzeichen anbringen. Bislang galt eine Sonderregelung, die nun jedoch ausläuft. Die Änderung stößt bei Politikern und Vereinen auf Widerstand. Die Regelung war im Rahmen der EU-Regeln eingeführt worden, um eine schnelle Schutzmöglichkeit für Geflüchtete zu gewährleisten.

Die Befürworter der Sonderregelung betonen, dass der Wechsel auf deutsche Kennzeichen nicht nur mit Kosten und Behördengängen verbunden sei, sondern auch symbolische Bedeutung habe. Das ukrainische Nummernschild verbinde die Geflüchteten mit ihrer Heimat und mit dem Austausch gehe auch ein Stück Hoffnung verloren, wieder zurückkehren zu können.

Zudem stelle die Regelung die Menschen vor eine Gewissensfrage, da sie sich zwischen der Ukraine und Deutschland entscheiden müssten, so der Verein Deutsch-Ukrainisches Forum e. V.

Die Unfallzahlen mit ukrainischen Fahrzeugen sind indes sehr gering. Zwischen Juni und Oktober 2021 kam es bundesweit zu 107 Vorfällen – 23 pro Monat. Im Vergleich dazu verzeichneten Kfz-Haftpflichtversicherer 2021 täglich 9.000 Schadensfälle.

Angesichts dessen fordern Jan Korte von den Linken und der Geschäftsführer des Deutsch-Ukrainischen Forums, Gerald Praschl, eine Alternative zur Sonderregelung zu finden. Korte schlägt eine TÜV-Prüfung und einen Abgastest als Ersatz vor und hat bereits einen entsprechenden Antrag beim Bundesverkehrsministerium gestellt. Das Ministerium prüfe derzeit, wie dem fortbestehenden Schutzbedürfnis der Flüchtlinge aus der Ukraine gerecht werden könne.

Noch ist unklar, wie viele Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen in Deutschland unterwegs sind. Schätzungen gehen jedoch davon aus, dass es sich um Zehntausende handeln dürfte. Einziger Anhaltspunkt ist die Anzahl der Grünen Versicherungskarten, von denen seit Kriegsbeginn rund eine Million durch ukrainische Versicherer für ukrainische Autos vergeben wurden.

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