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Stadt Flensburg verzichtet auf rund 250.000 Euro Einnahmen

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Flensburg - Bei dem Verzicht, könnte die Stadt helfen, das öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben wieder anzukurbeln. Symbolfoto: foerde.news

Die Corona-Pandemie begleitet uns nun schon seit mehr als einem Jahr und in den verschiedensten Bereichen unserer Stadt lassen sich die Auswirkungen spüren. Nach den besonders hohen Inzidenzwerten zu Beginn des Jahres fallen die Werte derzeit wieder. Wenn dieser Trend sich verstetigt, sind in den kommenden Monaten auch wieder zunehmend verschiedenste Aktivitäten im Stadtgebiet möglich.

Um diese Entwicklung zu unterstützen, schlägt die Flensburger Stadtverwaltung vor, im laufenden Jahr auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren zu verzichten. Jegliche Form von Außengastronomie, Märkten, Veranstaltungen etc. wären damit zwar weiterhin genehmigungspflichtig, im gesamten Jahr 2021 jedoch gebührenfrei. Der Vorschlag wird dem Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung unterbreitet.

Oberbürgermeisterin Simone Lange, die den Vorschlag eingebracht hat, unterstreicht dabei: "Die Maßnahme soll den Veranstaltern die Möglichkeit geben, auch in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten aktiv zu werden und Angebote für die Menschen in unserer Stadt zu unterbreiten. Als Stadt würden wir auf Einnahmen in Höhe von rund 250.000 € verzichten, können aber im Gegenzug helfen, das öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben wieder anzukurbeln. Ein sehr, sehr wichtiger Schritt für unsere Stadt".

Aus der Kommunalpolitik kommt eine vorsichtig positive Resonanz. Hauptausschussvorsitzender Arne Rüstemeier (CDU) sagte auf Anfrage, dass es aus dem Hauptausschuss eine entsprechende Aufforderung Richtung Verwaltung gegeben habe. "Wir werden den Vorschlag und die Finanzierungsideen der Verwaltung wohlwollend prüfen. Noch mehr als ein Verzicht auf Sondernutzungsgebühren würde dem örtlichen Gewerbe allerdings helfen, wenn die Öffnungsschritte genauso schnell umgesetzt werden könnten wie im Rest des Landes. Dazu müssen alle Anstrengungen geleistet werden, um die Neuansteckungen weiter in den Griff zu bekommen."

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