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10.046 Unterschriften an die Stadt - Starkes Zeichen für ein fossilfreies Flensburg

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Die Klimaschützer zogen vor das Rathaus und haben dort dem Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig 45 Kisten mit Unterschriftenlisten übergeben. - Fotos: Thomsen

Das Bündnis Klimabegehren Flensburg hat am Donnerstagmittag 10.046 Unterschriften an Stadtpräsident Hannes Fuhrig übergeben. Damit haben die Aktiven in den letzten sechs Monaten mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendig sind. Mit einer Kundgebung auf dem Südermarkt haben sie das Ende der Sammelphase gefeiert. Anschließend sind die Klimaschützer vor das Rathaus gezogen und haben dort dem Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig 45 Kisten mit Unterschriftenlisten übergeben.

In der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist festgehalten, dass ein Bürgerbegehren von mindestens 6 % aller Stimmberechtigten in der Stadt unterschrieben werden muss - in Flensburg sind das 4627 Unterschriften. Dass die Aktiven nun mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt haben, bestärkt sie in ihrem Vorhaben: "Wir freuen uns riesig, dass unsere Unterschriftensammlung so erfolgreich war", sagt Clara Tempel, Pressesprecherin des Klimabegehrens. "Das ist für uns ein eindeutiges Zeichen, dass die Klimawende in Flensburg längst überfällig ist. Gut 10.000 Menschen in Flensburg haben für fossilfreie Stadtwerke bis 2035 und damit für konsequenten Klimaschutz unterschrieben. Das sollten die Entscheidungsträger ernst nehmen."

Im nächsten Schritt werden nun die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens von der Kommunalaufsicht und die Gültigkeit der einzelnen Unterschriften von der Stadt geprüft. Wenn das Begehren zulässig ist, kommt es zum Bürgerentscheid an der Wahlurne - es sei denn, der Rat der Stadt Flensburg nimmt die Forderungen schon im Vorhinein an. Das Bündnis hat seit Februar im Arbeitskreis Transformation gemeinsam mit den Stadtwerken an einer technisch umsetzbaren und wirtschaftlich tragbaren Lösung für die rasche Energiewende in Flensburg gearbeitet. Sowohl die derzeitige Oberbürgermeisterin Simone Lange als auch der zukünftige Oberbürgermeister Fabian Geyer haben dem Klimabegehren ihre Unterstützung zugesichert. "Deswegen gehen wir fest davon aus, dass Stadtwerke und Stadt es sich nicht nehmen lassen werden, von sich aus die notwendigen Entscheidungen für Fossilfreiheit 2035 zu treffen. Falls nicht, kommt es zum Bürgerentscheid. Dass wir in der Lage sind, die notwendigen Zahlen zu erreichen, haben wir in den letzten sechs Monaten mehr als deutlich gezeigt.", sagt Helmreich Eberlein, Pressesprecher des Klimabegehrens.

Dieses beachtliche Ergebnis hat das Bündnis Klimabegehren Flensburg auch seinen vielen Unterstützer*innen zu verdanken, die in den letzten sechs Monaten an unzähligen Tagen im gesamten Stadtgebiet Unterschriften gesammelt haben. Clara Tempel dazu: "Das Klimabegehren ist ein Gemeinschaftswerk. Ein fossilfreies Flensburg ist Hand-in-Hand-Arbeit! Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Stadtpolitik Teil dieser Klimawende sein möchte."

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